| Ukraine: An der Grenze? | |
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von Dimitri Soibel Als ich vor zwölf Jahren aus der Ukraine nach Deutschland kam, fragten mich meine Mitschüler, wo das Land liegen würde aus dem ich gekommen bin. "Ist das nicht irgend wo in Sibirien? " fragte mich einer. Seitdem hat sich eigentlich nur wenig verändert. Für viele ist die Ukraine immer noch ein "schwarzes Loch" auf der Landkarte im Osten Europas, von dem viele glauben, dass es dort immer kalt ist und die Bewohner ständig Wodka trinken. Einige Sportbegeisterte, kennen vielleicht die Brüder Klitchko und den Fußballverein Dynamo Kiew. Einige andere erinnern sich mit Schrecken an den Namen Tschernobyl, oder sind immer noch verbittert darüberm, dass nicht Max, sondern diese billige Imitation von "Dschingis-Khan", Ruslana aus der Ukraine, beim Eurovision Song-Contest gewonnen hat. Und nun das: Jeden Tag kommen beunruhigende Nachrichten von den Massenprotesten in der Ukraine wegen der gefälschten Wahl. Was sind nun die Hintergründe von der ganzen Geschichte? Um dies zu verstehen muss man erst ziemlich weit in die Geschichte schauen:
Also nochmal zum Mitschreiben: Es gibt den katholischen Westen der Ukraine, wo nur ukrainisch gesprochen wird und wo man die Russen nicht mag und, als "Gegenpol", den Osten der Ukraine, wo trotz der Unabhängigkeit der Ukraine überwiegend russisch gesprochen wird und wo Beziehungen zu Russland eng sind und gepflegt werden. Als ob die Ukrainer wegen der schwierigen wirtschaftlichen Lage im Land nicht genug Probleme am Hals hätten, werden sie seit langem von dem korrupten Präsidenten Kuschma regiert. Dieser ist in der Bevölkerung äußerst unpopulär. Da er für eine dritte Amtzeit "leider" nicht kandidieren konnte suchte er einen willfährigen Krompinzen und fand ihn in im bisherigen Ministerpräsidenten Viktor Janukowitsch. Janukowitsch sicherte dem amtierenden Präsidenten Kutschma, dem nach dem Ausscheiden aus dem Präsidentenamt wohl einige Strafverfahren drohen, anscheinend weitgehende Straffreiheit zu. Aber wie macht man einen Mann, der zwei Mal wegen Raubüberfalls und Vergewaltigung im Gefängnis saß zum Präsidenten ? Man verließ sich in dieser Frage weitgehend auf klassische Methoden. So wurden die Stimmen der Leute gekauft, die vom Staat abhängig sind. Im Staatsbetrieben wurde die Arbeiter gezwungen den Janukowitsch zu wählen, sonst drohte die Entlassung. Den Rentnern wurde Janukowitsch durch eine Rentenerhöhung schmackhaft gemacht. Dem Osten der Ukraine wurden noch nähre Beziehungen zu Russland versprochen. Der Gegenkandidat der Opposition, Viktor Juschtschenko, erlitt mitten im Wahlkampf eine mysteriöse Vergiftung, die ihn beinah das Leben gekostet hat. Zu der Wahl gingen, wie sich jetzt herausgestallt hat, sogar Tote um für den "richtigen" Kandidaten zu stimmen. Nicht zu vergessen wir befinden uns in Europa des 21.Jh, nur zwei Flugstunden von Köln entfernt. Trotz all dieser Anstrengungen der Regierung hat vermutlich die Mehrheit der Ukrainer den Oppositionskandidaten Juschtschenko gewählt. Also wurden auch noch die offiziellen Wahlergebnisse gefälscht. Aus diesen Gründen gibt es jetzt Proteste in der Ukraine. Die Opposition besteht aus den jungen Leuten, West- und Mittelukrainern. Sie alle wünschen sich eine größere Orientierung nach Westen und das Ende der Korruption im Land. Es ist aber noch eine sehr große Frage,ob sie ihre Ziele erreichen würden. Ihr einziges Druckmittel ist der friedliche Protest. Die Polizei, die Armee und die Justiz stehen noch auf der Seite der bisherigen Machthaber. Die Mächtigen hoffen, dass sich die Proteste bei den widrigen Wetterbedingungen von alleine auflösen. Das Szenario in der Ukraine ähnelt den Ereignissen in Serbien und Georgien in den letzten Jahren. Es fehlt in diesen Staaten den Machthabern das demokratische Verständnis, da sie in einem totalitären System aufgewachsen sind. Also versuchen diese Leute sogenannte "Scheindemokratien" zu schaffen. Nach Außen ist alles demokratisch gewählt, nach innen gibt es aber keine Gewaltenteilung und keine freie Presse, weil unbequeme Leute beseitigt werden. Es gibt einen starken Präsidenten, die Justiz und das Parlament hören auf ihn, denn sonst gibt es Ärger. Jeder, der in diesen Ländern lebt, weiß Bescheid, unternimmt aber nichts, weil vielen Menschen in Osteuropa, die materielle Bedürfnisse wichtiger sind, als eine funktionierende Demokratie. Die Regierenden in der Ukraine gingen aber nun zu weit mit ihren "Verständnis" von Demokratie. Ob dies alles noch ein friedliches Ende erfährt, bleibt abzuwarten. Die Staatsmacht kann sich nicht leisten die protestierenden Menschen, niederzumetzeln, obwohl sie es gerne machen würde, weil die ganze Welt jetzt nach Kiew schaut. Die Opposition dagegen, kann nur friedlich protestieren, weil eine Erstürmung der Behörden nichts außer Blutvergießen bringen würde.
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